Gesetz gegen Hassnachrichten verabschiedet

Ist ein Gesetz gegen Hassnachrichten im Internet nötig? Die meisten Deutschen glauben schon. Jetzt ist es da.

Am 05. April wurde das “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” verabschiedet. Dieses verpflichtet Plattformen wie Twitter und Facebook dazu, härter gegen Hassnachrichten vorzugehen. Dabei wird eine bestimmte Reaktionszeit auf strafbare Inhalte definiert, die nicht unterschritten werden darf – ansonsten macht sich die Plattform strafbar, mit Bußgeldern von bis zu 50 Millionen Euro.

Das Meinungsforschungsinstitut YouGov befragte nun Deutsche über 18 Jahren, und die Resonanz ist durchweg positiv: 70 Prozent aller Befragten halten das Gesetz für sinnvoll, 43 Prozent glauben, das Gesetz sei “auf jeden Fall nötig”. Befragt wurden 1036 Menschen.

Die Justiz reagiert mit dem neuen Gesetz auf den lapidaren Umgang, den Twitter und Co. bisher mit Mobbing, Trolling und Hassnachrichten hatten. Bürgerrechtler und Journalisten sehen in dem Gesetz eine Beschneidung der Meinungsfreiheit.

 

Quelle: CNET

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